{"id":179,"date":"2014-11-23T15:00:20","date_gmt":"2014-11-23T13:00:20","guid":{"rendered":"http:\/\/bloghosting.jurmatix.de\/klartext-jura\/?p=179"},"modified":"2015-05-01T00:32:24","modified_gmt":"2015-04-30T22:32:24","slug":"eigene-arbeitsleistung-als-aufwendung-isd-%c2%a7-683-s-1-bgb-ivm-%c2%a7-670-bgb","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bloghosting.jurmatix.de\/klartext-jura\/2014\/11\/23\/eigene-arbeitsleistung-als-aufwendung-isd-%c2%a7-683-s-1-bgb-ivm-%c2%a7-670-bgb\/","title":{"rendered":"Eigene Arbeitsleistung als Aufwendung iSd \u00a7 683 S. 1 BGB iVm \u00a7 670 BGB?"},"content":{"rendered":"

\"Double<\/a>In der JA 2014, 659ff besch\u00e4ftigt sich Stefan Jobst u.a. mit einem Klausurenklassiker. Auf Seite 661 geht es um die Frage, ob eine Arbeitsleistung als Aufwendung iSd \u00a7\u00a7 677, 683 S. 1, 670 BGB anzusehen ist.<\/p>\n

Leider verwechselt der Autor hier die Diskussion um \u00a7 670 BGB in seinem unmittelbaren Anwendungsbereich mit der Diskussion, die zu \u00a7 683 S. 1 BGB iVm \u00a7 670 BGB gef\u00fchrt wird.<\/p>\n

F\u00fcr diejenigen, die es eilig haben: Wir m\u00fcssen \u00a7 670 BGB einerseits und \u00a7 683 S. 1 BGB iVm \u00a7 670 BGB andererseits unterscheiden. Der Begriff „Aufwendungen“ wird dort n\u00e4mlich nicht einheitlich verwendet. Man muss also beide Kontexte mit einem „double eye“ betrachten (so der Titel des Bildes).<\/p>\n

\n

Zu \u00a7 670 BGB schreibt Sprau im Palandt, 2014, Rn. 3:<\/p>\n

Der Aufwendgsbegriff ist enger als der […] des \u00a7 683 (dort Rn 8) […].\u00a0Nicht<\/strong>\u00a0dazu geh\u00f6ren: Die eig ArbZeit u -Leistg, die der Beauftr zur Ausf\u00fchrg des Auftr aufwendet, einschl des dadch uU entgangenen Verdienstes […].<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Zu \u00a7 683 BGB hei\u00dft es bei Sprau im Palandt, 2014, Rn. 8:<\/p>\n

Wie beim Auftr grds\u00e4tzl kein Ersatz f\u00fcr vom GeschF\u00fchrer aufgewendete Zeit u ArbKraft; and als dort ist aber f\u00fcr Leistgen, die zum Beruf od Gewerbe des GeschF\u00fchrers geh\u00f6ren, vergleichb der Regelg in \u00a7 1835 III die \u00fcbl Verg\u00fctg zu zahlen, weil es bei der GoA an der Vereinbg der Unentgeltlichk fehlt.<\/p><\/blockquote>\n

Jobst pr\u00fcft \u00a7 683 S. 1 BGB iVm \u00a7 670 BGB, zieht aber zur Begr\u00fcndung, dass es f\u00fcr die Arbeitsleistung keinen Aufwendungsersatz gibt, (leider) nur Erw\u00e4gungen heran, die zu \u00a7 670 BGB in seinem unmittelbaren Anwendungsbereich geh\u00f6ren.<\/p>\n

\n

F\u00fcr diejenigen, die eine ausf\u00fchrliche Herleitung lesen wollen geht es dann hier weiter \ud83d\ude09<\/p>\n

<\/p>\n

Jobst schreibt auf S. 661:<\/p>\n

Ein Anspruch des S gegen M auf Aufwendungsersatz iHv 15.000 EUR f\u00fcr die erbrachten Architektenleistungen gem. \u00a7\u00a7 677, 683 S. 1, 670, 1922 I, 1924 I BGB scheitert zwar nicht an der entsprechenden Anwendung von \u00a7 1835 III BGB, wonach nur Aufwendungen f\u00fcr berufliche Dienste ersetzt verlangt werden k\u00f6nnen\u00a0(Fest ZJS 2009, 528<\/a> [531]). So ist F Architektin. Aufwendungen iSd \u00a7 670 BGB sind aber nur freiwillige Aufopferungen von vorhandenen Verm\u00f6genswerten im Interesse eines anderen (BGHZ 59, 328 [329]; NK-BGB\/Schwab, Nomos Kommentar BGB, 2. Aufl. 2012, \u00a7 670 Rn. 5).<\/p><\/blockquote>\n

Wir k\u00f6nnen festhalten: Aufwendungen iSd \u00a7 670 BGB sind nur freiwillige Verm\u00f6gensopfer im Interesse eines anderen. Das ist allgemein anerkannt.<\/p>\n

Nun weiter auf S. 661 bei Jobst:<\/p>\n

Vom Gegenstand her m\u00fcssen sie sich demnach negativ auf das Verm\u00f6gen des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers auswirken (BGH NJW 2004, 2036 [2037]; M\u00fcKoBGB\/Seiler aaO \u00a7 670 Rn. 6; Staudinger\/Martinek, BGB, 2006, \u00a7 670 Rn. 7). Mit der Arbeitsleistung k\u00f6nnen jedoch allenfalls Verm\u00f6genswerte geschaffen werden. Sie stellen keinen eigenen Verm\u00f6genswert dar, sodass sie gerade keine Aufwendungen iSd \u00a7 670 BGB sind (RGZ 149, 121 [124]; Jauernig\/Mansel aaO \u00a7 670 Rn. 2).<\/p><\/blockquote>\n

Hier sind die angegebenen Belege etwas problematisch:<\/p>\n

– BGH NJW 2004, 2036: Zun\u00e4chst handelt es sich nicht um ein Urteil des BGH, sondern um ein solches des BAG. Aktenzeichen ist 9 AZR 657\/02<\/a>. Entscheidender ist aber: Das Urteil besch\u00e4ftigt sich mit \u00a7 670 BGB in seinem unmittelbaren Anwendungsbereich und nicht mit dem \u00fcber die Verweisnorm des \u00a7 683 S. 1 BGB er\u00f6ffneten Anwendungsbereich. Rn 37:<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin ist anspruchsberechtigt. […]\u00a0Der Anspruch steht ihr zu, weil er aus dem zwischen ihr und der Beklagten zugrundeliegenden Rechtsverh\u00e4ltnis iVm. \u00a7 670 BGB herr\u00fchrt.\u00a0[…]<\/p><\/blockquote>\n

– M\u00fcKoBGB\/Seiler aaO \u00a7 670 Rn. 6: Richtig ist, dass Seiler schreibt, Aufwendungen m\u00fcssten sich negativ auf das Verm\u00f6gen des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers auswirken. Seiler \u00e4u\u00dfert sich aber zu \u00a7 670 BGB und nicht<\/span> zu \u00a7 683 S. 1 BGB iVm \u00a7 670 BGB. Zu Arbeitsleistungen schreibt er unter Rn. 7 und verweist weiter auf Rn. 19f. Unter Rn 20 wird dort verwiesen:<\/p>\n

F\u00fcr die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung ohne Auftrag gilt die in \u00a7 683 Rn. 25 beschriebene Besonderheit.“<\/p><\/blockquote>\n

Und am Ende liest man dann:<\/p>\n

\u00a7 683 ist demnach im Wege korrigierender Interpretation so auszulegen, dass dem Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer eine angemessene Verg\u00fctung zusteht, wenn die \u00dcbernahme der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung nach den Umst\u00e4nden nur gegen eine Verg\u00fctung zu erwarten war.<\/p><\/blockquote>\n

Im Ergebnis sieht Seiler die Situation also ganz anders als Jobst.<\/p>\n

– Staudinger\/Martinek, BGB, 2006, \u00a7 670 Rn. 7:<\/p>\n

Es versteht sich, dass die T\u00e4tigkeit iSd Arbeitseinsatzes des Beauftragten keine Aufwendung nach \u00a7 670 darstellt, so dass der unentgeltlich t\u00e4tige Beauftragte insoweit keinen Ersatz verlangen kann.<\/p><\/blockquote>\n

Aber auch diese Kommentierung bezieht sich nur auf \u00a7 670 BGB in seinem unmittelbaren Anwendungsbereich. Zu \u00a7 683 S. 1 BGB iVm \u00a7 670 BGB schreibt Martinek unter Rn. 10 (in Gegen\u00fcberstellung zu \u00a7 670 BGB):<\/p>\n

Die analoge Anwendbarkeit des \u00a7 1835 Abs 3 auf den Aufwendungsersatzanspruch des auftraglosen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers nach \u00a7\u00a7 683 S 1, 670 steht dem nicht entgegen. Hier beruht die Analogie auf dem Grundgedanken des auftraglosen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrungsrechts, dass ein freiwillig-uneigenn\u00fctziger Einsatz in fremdem Interesse ohne dahingehenden Auftrag beg\u00fcnstigt werden soll. Eine \u201cqualifizierte Unentgeltlichkeit\u201c kann dem auftraglosen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer ebenso wenig wie dem Vormund abverlangt werden. Anders aber ist die Lage bei dem Beauftragten, der sich durch die \u00dcbernahme des Auftrags zur unentgeltlichen Auftragsausf\u00fchrung verpflichtet und der auch seine gewerbe- oder berufsbezogenen Dienste bewusst unentgeltlich einsetzt.<\/p><\/blockquote>\n

– RGZ 149, 121 [124]: Hier geht es um \u00a7 2218 I BGB iVm \u00a7 670 BGB, also wieder um eine andere Konstellation, die auch andere Wertungen verlangt.<\/p>\n

– Jauernig\/Mansel aaO \u00a7 670 Rn. 2: „Nicht aber <sc. ersatzf\u00e4hig, M.H.>, da unentgeltlich zur Verf\u00fcgung zu stellen, die eingesetzte Arbeitskraft“. Aber auch hier befinden wir uns wieder im unmittelbaren Anwendungsbereich von \u00a7 670 BGB. Ansonsten verweist uns Mansel weiter: „weitergehend bei GoA \u00a7 683 Rn 6“. Dort steht dann:<\/p>\n

Weitergehend als bei \u00a7 670 umfasst der Anspruch die \u00fcbliche Verg\u00fctung, wenn die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung in den Bereich der gewerblichen oder beruflichen T\u00e4tigkeit des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers f\u00e4llt.<\/p><\/blockquote>\n

Weiter im Text bei Jobst, JA 2014, 661:<\/p>\n

Dies gilt selbst dann, wenn zur Ausf\u00fchrung des Auftrags eine sich auf den Beruf des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers auswirkende T\u00e4tigkeit erforderlich ist und dieser deshalb einen Verdienstausfall erleidet (BGH NJW-RR 1988, 745 [746]; Staudinger\/Martinek aaO \u00a7 670 Rn. 10).<\/p><\/blockquote>\n

– BGH NJW-RR 1988, 745: Hier geht es um \u00a7 27 III BGB iVm \u00a7 670 BGB – also eine nicht vergleichbare Fallkonstellation.<\/p>\n

– Staudinger\/Martinek: Bereits oben als nicht passender Beleg „enttarnt“.<\/p>\n

So wie Jobst sollte man also in einer Klausur nicht vorgehen. Sicher kann man erw\u00e4hnen, dass im unmittelbaren Anwendungsbereich von \u00a7 670 BGB die Arbeitsleistung nicht als Aufwendung angesehen wird. Dann sollte man aber zeigen, dass in der vorliegenden Fallkonstellation \u00a7 670 BGB nur \u00fcber \u00a7 683 S. 1 BGB zur Anwendung kommt und deshalb andere Wertungen herangezogen werden m\u00fcssen.<\/p>\n

Dabei ist der Diskussionsstand dann auch nicht so unumstritten wie im unmittelbaren Anwendungsbereich von \u00a7 670 BGB.<\/p>\n

Ein Blick in die JuS 2011, 1100ff. Dort schreiben\u00a0Zimmermann\/Neideck bereits in der Gliederung:<\/p>\n

6.Rechtsfolge: Aufwendungsersatz, \u00a7\u00a7 683 S. 1, 670 BGB
\nProblem: Ersatzf\u00e4higkeit von Arbeitsleistung<\/p><\/blockquote>\n

Es kann also nicht einseitig sofort davon ausgegangen werden, dass die Arbeitsleistung als Aufwendung anzusehen ist bzw nicht anzusehen ist.\u00a0Vielmehr ist hier Argumentationskraft gefragt:\u00a0Zimmermann\/Neideck schreiben auf S. 1101:<\/p>\n

Die Ansicht, dass dem Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer generell ein Anspruch auf ein angemessenes Entgelt zu versagen sei, wird heute nicht mehr vertreten.<\/p><\/blockquote>\n

Diese These belegen die Autoren mit einem Verweis auf Bergmann, der im Staudinger, 2006, zu \u00a7 683 BGB unter Rn. 58 schreibt:<\/p>\n

F\u00fcr eine heute nur noch selten vertretene Auffassung hat es hierbei sein Bewenden. Sie versagt dem Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer immer und stets einen Verg\u00fctungsanspruch und beschr\u00e4nkt seinen Aufwendungsersatzanspruch auf den Ersatz von Verm\u00f6genseinbu\u00dfen (Melullis, Das Verh\u00e4ltnis von Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung ohne Auftrag und ungerechtfertigter Bereicherung 10 ff; Oertmann \u00a7 683 Anm 3 b).<\/p><\/blockquote>\n

Aus „eine heute nur noch selten vertretene Auffassung“ wird eine „heute nicht mehr vertreten[e Auffassung]“. Trotzdem bleibt es im Ergebnis nat\u00fcrlich dabei, dass es sich um eine Mindermeinung handelt.<\/p>\n

Zimmermann\/Neideck setzen die Argumentation dann wie folgt fort (S. 1101f):<\/p>\n

Im Auftragsrecht, auf das \u00a7 683 S. 1 verweist, ordnet \u00a7 662 die Unentgeltlichkeit an. Der Verweis auf das Auftragsrecht ist aber, soweit es um die Unentgeltlichkeit der T\u00e4tigkeit des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers geht, ein Redaktionsversehen.<\/p><\/blockquote>\n

Hier h\u00e4tte man dann auch den Ankn\u00fcfungspunkt zu der Argumentation von Jobst. Die Autoren argumentieren \u00fcberzeugend weiter:<\/p>\n

Zudem fehlt es bei einer GoA gerade an der Einigung \u00fcber die Unentgeltlichkeit. Zwar ginge es zu weit, jede Aufwendung von Arbeitskraft als ersatzf\u00e4hig anzusehen. Jedenfalls in F\u00e4llen, in denen die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung in den Bereich der gewerblichen oder beruflichen T\u00e4tigkeit des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers f\u00e4llt und deshalb nicht erwartet werden kann, dass die T\u00e4tigkeiten umsonst erfolgen, ist \u00a7 683 S. 1 mit der h.M. so anzuwenden, dass ein Anspruch auf die \u00fcbliche Verg\u00fctung besteht. Methodisch wird dies unter anderem mit einer analogen Anwendung des \u00a7 1835 III begr\u00fcndet.<\/p><\/blockquote>\n

Im Ergebnis ist es unerheblich, wie man sich in einer Klausur entscheidet. Wichtig ist es aber zu zeigen, dass Problembewusstsein f\u00fcr eine umstrittene Fallkonstellation besteht. Selbst wenn man den Streit im Anwendungsbereich von \u00a7 683 BGB iVm \u00a7 670 BGB nicht auswendig rekapitulieren kann, l\u00e4sst er sich wie viele andere klassische Streitigkeiten aufbauen: Zun\u00e4chst werden die beiden denkbaren Extreme dargestellt, und dann wird ein Mittelweg gesucht:<\/p>\n

– Arbeitsleistungen sind stets als Aufwendungen anzusehen.<\/p>\n

– Arbeitsleistungen sind nie als Aufwendungen anzusehen.<\/p>\n

– Arbeitsleistungen sind im Anwendungsbereich von \u00a7 1835 III BGB als Aufwendungen anzusehen.<\/p>\n

Wir merken uns ganz besonders: Aufwendungen iSd \u00a7 670 BGB sind nicht identisch mit Aufwendungen iSd \u00a7 683 BGB iVm \u00a7 670 BGB.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In der JA 2011, 659ff besch\u00e4ftigt sich Stefan Jobst u.a. mit einem Klausurenklassiker.<\/p>\n","protected":false},"author":10,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[],"class_list":["post-179","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-zivilrecht"],"yoast_head":"\nEigene Arbeitsleistung als Aufwendung iSd \u00a7 683 S. 1 BGB iVm \u00a7 670 BGB? - klartext-jura.de<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.klartext-jura.de\/2014\/11\/23\/eigene-arbeitsleistung-als-aufwendung-isd-\u00a7-683-s-1-bgb-ivm-\u00a7-670-bgb\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Eigene Arbeitsleistung als Aufwendung iSd \u00a7 683 S. 1 BGB iVm \u00a7 670 BGB? 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