{"id":4544,"date":"2019-02-11T10:00:44","date_gmt":"2019-02-11T09:00:44","guid":{"rendered":"http:\/\/bloghosting.jurmatix.de\/klartext-jura\/?p=4544"},"modified":"2019-01-30T08:55:40","modified_gmt":"2019-01-30T07:55:40","slug":"wenn-aus-einer-marke-eine-allgemeine-produktbezeichnung-wird","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bloghosting.jurmatix.de\/klartext-jura\/2019\/02\/11\/wenn-aus-einer-marke-eine-allgemeine-produktbezeichnung-wird\/","title":{"rendered":"Wenn aus einer Marke eine allgemeine Produktbezeichnung wird"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Heute soll es um das (nicht nur juristische interessante) Thema „Wenn aus einer Marke eine allgemeine Produktbezeichnung wird“ gehen.<\/p>\n

Die Bild-Zeitung hat mit dem Trendforscher Peter Wippermann ein Interview<\/a> zu einer solchen Entwicklung gef\u00fchrt. Dabei ging es u.a. um die Frage, ob es ein Fluch oder ein Segen f\u00fcr den Hersteller sei, wenn seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung werde:<\/p>\n

Wippermann:<\/strong> \u201eEs ist ein Triumph f\u00fcr die Hersteller, wenn eine Marke zur Gattungsmarke wird. Denn Gattungsmarken stehen f\u00fcr beste Qualit\u00e4t. Alle folgenden Marken m\u00fcssen preiswerter werden, um da heran zu kommen.<\/p><\/blockquote>\n

Ich erinnere mich noch an eine Vorlesung zum Markenrecht, in der wir uns auch mit dieser Problematik besch\u00e4ftigt haben. Da haben wir \u00fcber die juristischen Konsequenzen aus markenrechtlicher Sicht diskutiert, die eintreten, wenn eine Marke zur Gattungsbezeichnung wird.<\/p>\n

<\/p>\n

Zu dieser Sachlage schreibt Jansen, in: Ekey\/Bender\/Fuchs-Wissemann, Markenrecht, Band 1, 3. Aufl. 2014, \u00a7 16 Rn. 1:<\/p>\n

Jede Marke kann sich zu einer – dann nicht mehr schutzf\u00e4higen – Gattungsbezeichnung entwickeln. […] Diese Gefahr besteht insb bei schon per se kennzeichnungsschwachen Marken bzw Marken, die ihre Unterscheidungskraft ausschlie\u00dflich \u00fcber \u00a7 8 Abs 3 (Verkehrsdurchsetzung) erreicht haben, aber auch bei bes bekannten Marken, die von der Allgemeinheit schon als Synonym f\u00fcr das Produkt verwendet werden (zB Tempo, Aspirin, Labello).<\/p><\/blockquote>\n

Wegen dieser Konsequenzen erl\u00e4uterte der Dozent in der von mir besuchten Veranstaltung, dass es aus betriebswirtschaftlicher Sicht erstrebenswert sei, einerseits bei den Verbrauchern den Eindruck bester allgemeiner Qualit\u00e4t zu erwecken, gleichzeitig aber zu versuchen, die eigene Marke nicht zu einem Gattungsbegriff werden zu lassen. Dieses Ziel zu erreichen sei allerdings eine Gratwanderung. Insofern w\u00fcrde wohl nicht jeder die These Wippermanns unterschreiben, dass es ein „Triumph f\u00fcr die Hersteller [sei], wenn eine Marke zur Gattungsmarke wird.“ Denn diese Transformation l\u00f6st beim Markeninhaber Handlungspflichten aus. Dies ergibt sich aus \u00a7 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG:<\/p>\n

(2) Die Eintragung einer Marke wird ferner auf Antrag f\u00fcr verfallen erkl\u00e4rt und gel\u00f6scht,<\/p>\n

    \n
  1. wenn die Marke infolge des Verhaltens oder der Unt\u00e4tigkeit ihres Inhabers im gesch\u00e4ftlichen Verkehr zur gebr\u00e4uchlichen Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen, f\u00fcr die sie eingetragen ist, geworden ist; \u2026<\/li>\n<\/ol>\n<\/blockquote>\n

    Der Markeninhaber muss also der Transformation seiner Marke zu einer Gattungsbezeichnung durch sein Verhalten entgegenwirken, andernfalls droht der Verlust der Marke. Ein solches n\u00f6tiges Verhalten beschreibt \u00a7 16 Abs. 1 MarkenG:<\/p>\n

    Erweckt die Wiedergabe einer eingetragenen Marke in einem W\u00f6rterbuch, einem Lexikon oder einem \u00e4hnlichen Nachschlagewerk den Eindruck, da\u00df es sich bei der Marke um eine Gattungsbezeichnung f\u00fcr die Waren oder Dienstleistungen handelt, f\u00fcr die die Marke eingetragen ist, kann der Inhaber der Marke vom Verleger des Werkes verlangen, da\u00df der Wiedergabe der Marke ein Hinweis beigef\u00fcgt wird, da\u00df es sich um eine eingetragene Marke handelt.<\/p><\/blockquote>\n

    Da kommt also Einiges an Aufwand auf den Markeninhaber zu.<\/p>\n

    N\u00f6tig ist mit Blick auf das Interview, das den Anlass f\u00fcr diese Notiz bildet, noch ein kleiner Nachtrag. Es ist wahrscheinlich nicht g\u00fcnstig, das von Wippermann kommentierte Ph\u00e4nomen mit der Bezeichnung \u201eGattungsmarke\u201c anzusprechen. Denn in der Marketing-Forschung gibt es f\u00fcr \u201eGattungsmarke\u201c auch den folgenden Sprachgebrauch:<\/p>\n

    Handelsmarke, die sich durch einen niedrigen Preis im Rahmen einer Discounterstrategie auszeichnet (No-Names, Generika, etc.). Diese Produkte besitzen kein eigenes Image, sondern leben von der Discountermarke.<\/p><\/blockquote>\n

    (Marketing-Lexikon-Online, Art. Gattungsmarke<\/a>)<\/p>\n

    Dieser Sprachgebrauch hat \u00fcbrigens auch in die juristische Literatur Eingang gefunden (vgl. Fezer, Markenrecht, 4. Auflage 2009, \u00a7 3 MarkenG, Rn. 70). Deswegen wird empfohlen, nicht von \u201eGattungsmarken\u201c zu sprechen, \u201ewenn es um Markennamen geht, die sich zu Gattungsbegriffen entwickelt haben, sondern stets von generalisierten Markennamen.\u201c (Samland, Bernd M. Der Google-Effekt. Die Bildung markenspezifischer Verben. Berlin 2010, S. 62.)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Heute soll es um das Thema „Wenn aus einer Marke ein Produkt wird“ gehen. Die Bild-Zeitung hat mit dem Trendforscher Peter Wippermann ein Interview zu diesem Thema gef\u00fchrt. Dabei ging es u.<\/p>\n","protected":false},"author":10,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[9],"tags":[],"class_list":["post-4544","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-wettbewerbsrecht"],"yoast_head":"\nWenn aus einer Marke eine allgemeine Produktbezeichnung wird - klartext-jura.de<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"http:\/\/www.klartext-jura.de\/2019\/02\/11\/wenn-aus-einer-marke-eine-allgemeine-produktbezeichnung-wird\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Wenn aus einer Marke eine allgemeine Produktbezeichnung wird - klartext-jura.de\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Heute soll es um das Thema "Wenn aus einer Marke ein Produkt wird" gehen. 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