Heute soll es um einen Fehler gehen, der in einer Klausur im Eifer des Gefechts schnell passieren kann, aber leicht zu vermeiden ist. Bei der Pr\u00fcfung der Anfechtungsfrist nach \u00a7 121 Abs. 1 Satz 1 BGB kann sich die Frage stellen, ob die Anfechtung ohne schuldhaftes Z\u00f6gern, also unverz\u00fcglich erkl\u00e4rt wurde. Sollte man in diesem Zusammenhang formulieren, dass die Anfechtung demnach „sofort“ erkl\u00e4rt werden muss?<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Nein, das Erfordernis einer unverz\u00fcglichen Anfechtung setzt gerade nicht<\/em> voraus, dass die Anfechtung „sofort“ erkl\u00e4rt wird:<\/p>\n\n\n\n Die Unverz\u00fcglichkeit der Anfechtung verlangt nicht, dass sofort \u2013 also etwa noch am Tag der Kenntniserlangung vom Anfechtungsgrund \u2013 angefochten werden muss.<\/p>\n(BeckOK BGB\/Wendtland, 67. Ed. 1.8.2023, BGB \u00a7 121 Rn. 7)<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Danach ist die Frage offen, wo die Frist jenseits des „sofort“ anzusiedeln ist. Denn ein Endzeitpunkt muss ja angegeben werden. Den ma\u00dfgeblichen Ma\u00dfstab hat Fuchs pr\u00e4zise wie folgt beschrieben:<\/p>\n\n\n\n = ohne schuldhaftes Z\u00f6gern; entscheidend ist also nicht das (objektive) Sofort, sondern die (subjektive) Zumutbarkeit alsbaldigen Handelns (\u00a7\u00a0121 I BGB).<\/p>\n(Fuchs in: Weber, Rechtsw\u00f6rterbuch, 30. Edition 2023, Unverz\u00fcglich)<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Wie oft im Recht wird hier mit einer Differenzierung zwischen „subjektiv“ und „objektiv“ gearbeitet. Dieses Muster kann man sich nebenbei merken, weil es – wie gesagt – nahezu omnipr\u00e4sent ist. <\/p>\n\n\n\n Unser Beispiel hat also verdeutlicht, dass man bei der Arbeit mit Definitionen vorsichtig sein muss. Es gilt zu vermeiden, dass durch eine kleine ungenaue Formulierung eine Voraussetzung postuliert wird, die so nicht geboten ist.<\/p>\n\n\n\n Eines kann man sich aber merken: Wenn eine Anfechtung sofort<\/em> erkl\u00e4rt wird, dann ist das Unverz\u00fcglichkeitserfordernis in \u00a7 121 Abs. 1 Satz 1 BGB auf jeden Fall erf\u00fcllt. Umgekehrt gilt aber eben nicht, dass jede Anfechtung sofort erkl\u00e4rt werden muss.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Heute soll es um einen Fehler gehen, der in einer Klausur im Eifer des Gefechts schnell passieren kann, aber leicht zu vermeiden ist. Bei der Pr\u00fcfung der Anfechtungsfrist nach \u00a7<\/p>\n","protected":false},"author":10,"featured_media":5862,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[],"class_list":["post-6110","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-zivilrecht"],"yoast_head":"\n\n
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