Dass heute in der Republik gro\u00dffl\u00e4chig Rambazamba herrscht, ist offensichtlich. Diesem Faktum muss ein Blog-Eintrag zu Rosenmontag Rechnung tragen. Es ist aber gar nicht einfach, den Balanceakt zwischen Rambazamba und juristischer Seriosit\u00e4t einzuhalten. Da kommt der auf den Tag genau zehn Jahre alte Beschluss des Bundespatentgerichts vom 12.2.2014 (26 W (pat) 545\/12) wie gerufen. Um uns in die patentrechtliche Streitsituation hineinzudenken, k\u00f6nnen wir ein Gedankenexperiment machen: Wer von uns denkt bei „ZAMBA“ an „RAMBAZAMBA“?<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Konfrontiert war des Bundespatentgericht mit folgender Situation:<\/p>\n\n\n\n
Gegen die Eintragung der Marke 30 2010 049 582 RAMBAZAMBA f\u00fcr die Waren \u201e33: Alkoholische Getr\u00e4nke, ausgenommen Biere\u201c war Widerspruch erhoben worden. Der Widerspruch kam vom Inhaber der eingetragenen, priorit\u00e4ts\u00e4lteren Marke 30 2010 013 659 ZAMBA, eingetragen f\u00fcr die Waren „Fleisch, Fisch, Gefl\u00fcgel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gem\u00fcse; Gallerten (Gelees), Konfit\u00fcren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speise\u00f6le und -fette“<\/em> usw. usw. bis hin zu „Biere; Mineralw\u00e4sser und kohlens\u00e4urehaltige W\u00e4sser und andere alkoholfreie Getr\u00e4nke; Fruchtgetr\u00e4nke und Fruchts\u00e4fte; Sirupe und andere Pr\u00e4parate f\u00fcr die Zubereitung von Getr\u00e4nken“<\/em>. <\/p>\n\n\n\n Der Inhaber der Marke ZAMBA war der Auffassung, zwischen den Marken ZAMBA und RAMBAZAMBA bestehe Verwechslungsgefahr i. S. d. \u00a7 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, weil der Bestandteil \u201eZAMBA\u201c den Gesamteindruck der angegriffenen Marke pr\u00e4ge oder innerhalb dieser Marke dominiere. Dieser Ansicht folgte das Bundespatentgericht nicht und argumentierte wie folgt:<\/p>\n\n\n\n Bei der Wortfolge \u201eRAMBA ZAMBA\u201c, aus der die angegriffene Marke besteht, handelt es sich – wie die Markenstelle bereits festgestellt hat – nicht um eine Phantasiebezeichnung, sondern um einen umgangssprachlich gebr\u00e4uchlichen und dem normal informierten und angemessen aufmerksamen und verst\u00e4ndigen Durchschnittsverbraucher von Getr\u00e4nken bekannten Gesamtbegriff, der eine wilde Art des Feierns bezeichnet und ein Synonym zu Begriffen wie \u201eRadau\u201c, \u201eRemmi Demmi\u201c, oder \u201eSpektakel\u201c darstellt (vgl. insoweit z. B. Wiktionary, das freie W\u00f6rterbuch, auf http:\/\/de\u2026org\/\u2026). Bei einem als solchem erkannten Gesamtbegriff hat der Verkehr aber keinerlei Veranlassung, sich nur an einem einzelnen Teil des Gesamtbegriffs zu orientieren und diesen mit nur einem Teil schriftlich oder m\u00fcndlich wiederzugeben (BGH GRUR 1999, 586, 587 – White Lion; GRUR 2004, 598, 599 – Kleiner Feigling). Ebenso wenig kommt einer \u00e4lteren Marke, die in eine j\u00fcngere Kennzeichnung \u00fcbernommen wird, dort eine selbstst\u00e4ndig kennzeichnende Stellung zu, wenn die verschiedenen Bestandteile der j\u00fcngeren Marke dort zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmelzen (BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 88\/05, Beschluss vom 19.09.2007 – ONEtoONE\/ONE).<\/p>\nBPatG Beschl. v. 12.2.2014 \u2013 26 W (pat) 545\/12, BeckRS 2014, 6585<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n\n