Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)

Heute soll es um eine Frage gehen, die in der mündlichen Prüfung gestellt werden könnte. Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Europarechts ist in der mündlichen Prüfung immer mit Fragen zur Rolle des EuGH zu rechnen. Dazu schreiben Pötters/Werkmeister, Basiswissen Jura für die mündlichen Prüfungen, 4. Auflage 2015, S. 38:

6. Der EuGH

Sitz: Luxemburg

Aufgabe: Der „Gerichtshof der Europäischen Union“ (EuGH) wacht als oberstes Gericht über die Einhaltung der Verträge, s. Art. 19 Abs. 1 S. 2 EUV. Zur Entlastung des EuGH wurde 1989 das Gericht der Europäischen Union (vor Lissabon: Europäisches Gericht erster Instanz, kurz EuG) geschaffen.

Sollte man so über den „Gerichtshof der Europäischen Union“ sprechen?

Werfen wir einen Blick in Art. 19 I EUV:

(1) Der Gerichtshof der Europäischen Union umfasst den Gerichtshof, das Gericht und Fachgerichte. Er sichert die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge.

Die Mitgliedstaaten schaffen die erforderlichen Rechtsbehelfe, damit ein wirksamer Rechtsschutz in den vom Unionsrecht erfassten Bereichen gewährleistet ist.

Der Normtext legt also folgende Struktur fest:

Gerichtshof Dementsprechend heißt es auch auf der Webseite des Gerichtshofs der europäischen Union:

Der Gerichtshof der Europäischen Union, der seinen Sitz in Luxemburg hat, besteht aus drei Gerichten: dem Gerichtshof, dem Gericht (errichtet 1988) und dem Gericht für den öffentlichen Dienst (errichtet 2004).

Mächtle, JuS 2014, 508 fasst dies wie folgt zusammen:

Der Begriff Gerichtshof der Europäischen Union steht dabei als Überbegriff für die europäische Gerichtsbarkeit, die nach Art. 19 I 1 EUV den Gerichtshof (EuGH), das Gericht (EuG, ehemals sog. Gericht erster Instanz) und die Fachgerichte (zu nennen ist hier das Gericht für den öffentlichen Dienst der EU, EuGöD) umfasst.

Nebenbei sehen wir: Bisher gibt es nur ein Fachgericht – das Gericht für den öffentlichen Dienst der EU.

Das können wir im Amtsblatt der Europäischen Union vom 09.11.2004, L 333/7 nachlesen:

Fachgericht Und so wissen wir auch, dass das Fachgericht für den öffentlichen Dienst der EU 2004 errichtet wurde.

abstrakt

 

 

Wenn wir uns näher mit den verschiedenen Gerichten beschäftigen wollen, so empfiehlt sich ein Blick in die Verträge. In Art. 251ff AEUV finden wir Regelungen zum Gerichtshof der europäischen Union. Wiederum genügt es, dieses „Nest“ an Artikeln zu kennen, um für Fragen gewappnet zu sein.

 

 

Update

In der PRESSEINFORMATION Nr. 131/15 des Gerichtshofs der Europäischen Union „Zur Reform des Gerichtssystems des Gerichtshofs der Europäischen Union“ lesen wir:

Diese Reform sieht eine Erhöhung der Zahl der Richter des Gerichts und eine Neuorganisation des Organs durch die Eingliederung des Gerichts für den öffentlichen Dienst in das Gericht vor.

Im Kontext der mündlichen Prüfung, um den es hier geht, wird möglicherweise erwartet, dass dieser Reformprozess im Prinzip bekannt ist.

Ein Kommentar

  1. […] jetzt noch mit dem Aufbau des Gerichtshofs der Europäischen Union beschäftigen möchte, kann das hier […]

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