„Einfall im Recht“

In Düsseldorf startet am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht (Prof. Dr. Rupprecht Podszun) der Heinrich-Heine-Universität ein Podcast, dem nach Anhören der ersten Folge hier für die Zukunft alles Gute gewünscht werden soll.

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Online beim BGH

Wer sich über aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs sehr schnell informieren wollte, hatte noch vor gar nicht so langer Zeit nur zwei Möglichkeiten. Ganz direkt konnte man auf die Pressemitteilungen des Bundesgerichtshofs zurückgreifen. Anschließend musste man dann unterschiedlich lange Zeit auf die Veröffentlichung der Gründe warten. Nun gibt es eine zusätzliche Möglichkeit, für ausgewählte Entscheidungen zeitnah vor Veröffentlichung der Gründe etwas über die Erwägungen des Gerichts zu erfahren.

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Uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit als Minderjähriger?

Heute soll wieder einmal ein Zeitungsartikel Anlass für unsere Überlegungen sein. Anfang des Jahres titelte die Bild-Zeitung:

Marketing-Agentur in Wiesbaden

16-Jähriger ist Firmen-Chef!

In dem Artikel hieß es dann:

Seine Eltern unterstützen die Idee. Doch damit er in Deutschland eine Firma gründen kann, musste Fynn vor dem Gesetz voll geschäftsfähig werden: „Seit Herbst 2020 lief mein Antrag am Familiengericht zu meiner uneingeschränkten Geschäftsfähigkeit als Minderjähriger. Nach einer Anhörung im Dezember erhielt ich dann als „Weihnachtsgeschenk“’ die Zusage.“

Uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit als Minderjähriger? Was könnte man aus juristischer Sicht zu diesem Zitat sagen?

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Das Saisonkennzeichen

Heute soll es mal wieder um ein „Jura im Alltag“-Thema gehen. Wenn man das folgende Bild betrachtet, so sieht man ein Autokennzeichen, das von den gewöhnlichen Kennzeichen abweicht. Man könnte sich fragen, warum dieses Auto ein solches atypisches Kennzeichen „trägt“.

 

 

 

 

 

 

 

(Foto: privat; Klick auf das Bild führt zu einer Vergrößerung)

Sicherlich kein Thema für das juristische Studium oder eine mündliche Prüfung, aber trotzdem eine Frage, mit der man aus seinem Umfeld konfrontiert werden könnte.

(Wobei: In meinem zweiten Examen ging es in einer Klausur u.a. um ein „rotes Kennzeichen“. Da war es schon hilfreich zu wissen, dass es sich um ein sog. Überführungskennzeichen handelte).

Jeder Jura-Studierende wird die Frage kennen: „Du studierst doch Jura, dann weißt Du doch bestimmt … ?“ Und wie würde man hier antworten?

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Welches Gericht ist bei einer Vollstreckungsabwehrklage gegen einen Prozessvergleich zuständig?

Lippross/Bittmann, Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl. 2017, Rn. 689 schreiben:

Bei Prozessvergleichen ergibt sich die Zuständigkeit [für die Vollstreckungsgegenklage, M.H.] nicht aus der Sonderregel des § 797 V. Vielmehr ist in einschränkender Auslegung dieser Vorschrift für die Vollstreckungsgegenklage das Gericht zuständig, bei dem der durch Vergleich erledigte Rechtsstreit in erster Instanz anhängig war (MüKoZPO/K. Schmidt/Brinkmann § 767 Rn. 51; Brox/Walker ZVR Rn. 1331; Schuschke/Walker/Raebel ZPO § 767 Rn. 14, str.).

An dem Zusatz „str.“ kann man – etwas versteckt – erkennen, dass es sich um eine Frage handelt, die umstritten ist. Doch welche Ansichten gibt es zu dem Thema? Wie wird das zuständige Gericht für eine Vollstreckungsgegenklage gegen einen Prozessvergleich bestimmt?

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