Heute einmal wieder etwas aus der Rubrik „Europarecht im Alltag“. Letzte Woche habe ich Chia-Samen gekauft. Soll ja gesund sein, und man kann sein eigenes Öl daraus pressen.

Auf der Rückseite der Verpackung war dann aber – was die Freude etwas trübte – zu lesen:

„Gemäß der Novel Food VO (EG) 258/97 und Beschluss 2012/50/EU dürfen täglich maximal 15 Gramm Chia-Samen verzehrt werden.“

Sollte da für die EU verbindlich (“dürfen“) eine tägliche Verzehrobergrenze von 15 g festgelegt worden sein? Hat man unionsrechtlich in meine Verzehrgewohnheiten eingegriffen? Haben wir einen Fall von Über-Regulierung vor uns?

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Richtig! Wir brauchen deshalb endlich eine smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen. Tatsächlich existiert in Deutschland aber ein Datenschutz wie im 18. Jahrhundert. … Wenn aber von der gut gemeinten, doch schlecht gemachten ePrivacy-Verordnung nur Google und Facebook profitieren und alle anderen Unternehmen leiden, ist das genau der falsche Weg.

Die ePrivacy-Richtlinie ist Bestandteil der neuen europäischen Datenschutz-Grundverordnung zu EU-weit einheitlichen Standards beim Schutz persönlicher Daten von Internet-Nutzern.

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Im Personalmagazin 02/2017 schreibt Thomas Muschiol einen Beitrag mit der Überschrift „Häufige Vor- statt Ablagen, Rückblick. Unser jährlicher Rechtsprechungsreport mal anders: Welche Fragen das BAG im Jahr 2016 nicht entschieden, sondern dem EuGH zur Klärung vorgelegt hat.“, S. 70 ff. Die Übersicht zu den Vorlagefragen ist informativ, insoweit kann die Lektüre empfohlen werden.

Dann folgt allerdings zur Veranschaulichung der Rolle des EuGH ein Schaubild, über das ich ins Grübeln geraten bin:

Was fällt auf?

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