Zur Abgrenzung von Primär- und Hilfsaufrechnung

Timm Nissen schreibt in der RÜ 2016, 57, 62:

Der Beklagte kann sich aber auch zunächst durch Bestreiten der anspruchsbegründenden Tatsachen und/oder die Geltendmachung sonstiger Einreden verteidigen und die Aufrechnung lediglich hilfsweise für den Fall erklären, dass die sonstige Verteidigung erfolglos bleibt. Bei einer solchen Hilfsaufrechnung (auch Eventualaufrechnung genannt) soll nach dem Willen des Beklagten über die Aufrechnung erst dann entschieden werden, wenn feststeht, dass die Klage ansonsten Erfolg hat. Hiervon ist immer dann auszugehen, wenn sich der Beklagte nicht ausschließlich mit der Aufrechnung verteidigt.

Eine Hilfsaufrechnung soll also dann vorliegen, wenn sich der Beklagte nicht ausschließlich mit der Aufrechnung verteidigt.

Liegt also eine Hilfsaufrechnung vor, wenn sich der Beklagte „primär“ mit Rechtsansichten und nur „hilfsweise“ mit einer Aufrechnung verteidigt? Hier muss man aufpassen, um nicht in eine Falle zu tappen.

In den Online-Materialien der KaiserSeminare zur Aufrechnung in der Zivilgerichtsklausur heißt es dazu:

Wenn der Beklagte das tatsächliche Vorbringen des Klägers nicht bestreitet, es aber rechtlich anders wertet, sich mit dieser Ansicht in erster Linie zur Wehr setzt und erklärt, er rechne „hilfsweise“ oder „vorsorglich“ mit einer Gegenforderung auf, dürfen Sie darauf nicht hereinfallen! Eine Aufrechnung wird nicht dadurch zur Hilfsaufrechnung, dass der Beklagte sie irrig so bezeichnet. In diesen Fällen handelt es sich um eine „versteckte“ Primäraufrechnung, weil rechtliche Wertungen kein Verteidigungsvorbringen in der Sache sind, was für eine Hilfsaufrechnung erforderlich ist.

Wenn sich der Beklagte also „primär“ mit Rechtsansichten verteidigt und nur „hilfsweise“ mit einer Aufrechnung, handelt es sich dennoch um eine Primäraufrechnung – und das ganz unabhängig davon, wie der Beklagte die Aufrechnung selbst bezeichnet.

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